Montag, 21 November 2022 16:44

Bekanntmachung der 33. Sitzung des Gemeinderats

Bekanntmachung der Tagesordnung

  Am Dienstag, 29.11.2022, um 18:30 Uhr
findet im Sitzungssaal des Rathauses die
33. Sitzung des Gemeinderates
mit folgenden Beratungsgegenständen statt.

 

1. Eröffnung der Sitzung, Prüfung der Beschlussfähigkeit und evtl. Erweiterung der Tagesordnung

2. Feststellung der Öffentlichkeit bzw. Nichtöffentlichkeit der Beratungsgegenstände

3. Städtebauförderung; Abgabe der Bedarfsanmeldungen für 2022

4.1 Ergebnis der Gebührenkalkulation zur Wasserversorgung

4.2. Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgung (BGS/WAS) der Gemeinde Raubling; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung nach Neukalkulation der Wassergebühren

5.1. Ergebnis der Gebührenkalkulation zur Entwässerung

5.2. Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/WAS) der Gemeinde Raubling; Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung nach Neukalkulation der Einleitungsgebühren für die Abwasserentsorgung

6.1. Änderung der Satzung über die Nutzung der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Raubling (Friedhofssatzung); Anpassung zur Klarstellung von umsatzsteuerlichen Sachverhalten

6.2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungeinrichtungen (Friedhofsgebührensatzung); Anpassung zur Klarstellung von umsatzsteuerlichen Sachverhalten

6.3. Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren (Feuerwehrgebührensatzung); Anpassung zur Klarstellung von umsatzsteuerlichen Sachverhalten

6.4. Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Raubling; zur Klarstellung der umsatzsteuerlichen Einordnung

6.5. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung Gemeindebücherei (Büchereigebührensatzung); zur Klarstellung der umsatzsteuerlichen Einordnung

6.6. Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei;

7. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.10.2022

 

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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